14.11.2024 in Bundespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
13.11.2024 in Ortsverein
Rückblick Mitgliederversammlung
Fusion der OV - Bericht Fraktion und Vorstand - AMPEL_AUS
Am 09.11.24 trafen sich in der Diersburger Kegelstube die Mitglieder der Hohberger SPD. MIt dabei Vertreter*innen aus Neuried, Schutterwald und Friesenheim.
Auf der Tagesordnung stand der mögliche Zusammenschluss dieser Ortsvereine zu einem großen neuen Ortsverein "SPD Ortsverein Mittlere Ortenau".
Fusion
Seit einiger Zeit schon wurde über diesen Zusammenschluss diskutiert und die Vor-und Nachteile ausgelotet. In dieser Abwägung startet nun dieses neue Konstrukt am 01.01.2025 mit den Ortsvereinen Hohberg, Schutterwald und Friesenheim. Neuried braucht noch etwas Bedenkzeit. Caro Schroer aus Friesenheim kann sich vorstellen, für den Vorsitz zu kandidieren, aus allen drei Ortsvereinen werden Leute in diese neue Vorstandschaft gewählt werden.
07.11.2024 in Bundespolitik
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am 06.11.2024 eine bedeutende Richtungsentscheidung für unser Land getroffen. Der Streit in der Bundesregierung, der Deutschland und seine Bürgerinnen und Bürger in den vergangenen Monaten viel zu oft beschäftigt hat, ist zu Ende. Der Bundeskanzler hat soeben den Bundespräsidenten um die Entlassung des Bundesfinanzministers Christian Lindner gebeten. Deutschland braucht jetzt Klarheit: Das ist nach dem Sieg von Donald Trump bei der US-Wahl noch einmal dringlicher geworden. Der Bundeskanzler hat nach intensiven Verhandlungen den Koalitionspartnern einen Vorschlag unterbreitet, um die Sicherheit Deutschlands und den sozialen Zusammenhalt zu gewährleisten und den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken. Dazu zählen insbesondere: |
05.11.2024 in Ortsverein
24.10.2024 in Landespolitik von SPD-Kreisverband Ortenau
Die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) hat bestätigt: Nicht nur 17, sondern 18 Notfallpraxen in Baden-Württemberg sollen geschlossen werden.
Das trifft besonders kleinere Gemeinden im ländlichen Raum. Hier wird die Notfallversorgung der Menschen ohne triftigen Grund zusammengestrichen – obwohl ein gesetzlicher Sicherstellungsauftrag besteht. Nicht mit uns!
Als SPD sind wir auf dem Platz und kämpfen um jede Notfallpraxis im Land. Wir fordern:
- Die Betroffenen müssen gehört werden: Es ist ein Skandal, dass die betreffenden Kommunen, die Rettungsdienste, die Krankenhäuser und die gesetzlichen Kassen bisher nicht angehört wurden.
- Manfred Lucha muss vom Zuschauer zum Akteur werden: Der Minister darf die Kassenärztliche Vereinigung (KV) nicht einfach so gewähren lassen. Rheinland-Pfalz hat es vorgemacht: Vergangenes Jahr hat sich der zuständige Minister dort der KV entgegengestellt und gezeigt: So nicht!
Hier geht es zum ROTEN ORTENAUER, der Parteizeitschrift der SPD Ortenau.
Alle bisher erschienenen Ausgaben gibt es unter dem Folgenden Link zum Nachlesen:
14.11.2024 21:02 Detlef Müller zur Netzausbaubeschleunigung
Es gibt keine sozialdemokratischen Mobilfunkmasten oder Glasfaserkabel Die Zeit bis zu den Neuwahlen möchten wir nutzen und wichtige Vorhaben noch gesetzlich absichern, dazu zählt auch der schnellere Ausbau einer flächendeckenden digitalen Infrastruktur, sagt SPD-Fraktionsvize Detlef Müller. „Die Zeit bis zu den Neuwahlen möchten wir nutzen und wichtige Vorhaben noch gesetzlich absichern. Dazu zählt das Telekommunikations-Netzausbaubeschleunigungsgesetz,… Detlef Müller zur Netzausbaubeschleunigung weiterlesen
12.11.2024 19:54 Detlef Müller zum Deutschlandticket
Sicherheit beim Deutschlandticket Sowohl die Bürgerinnen und Bürger als auch die Verkehrsunternehmen erwarten eine Antwort auf die Frage nach der Zukunft des Deutschlandtickets. Um Planungssicherheit zu gewährleisten, setzt sich die SPD-Fraktion für eine schnelle und gewinnbringende Lösung ein. „In der Diskussion um das Deutschlandticket braucht es Bereitschaft zu Lösungen. Die 13 Millionen Nutzerinnen und Nutzer… Detlef Müller zum Deutschlandticket weiterlesen
08.11.2024 20:57 Rolf Mützenich im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Bruch der Koalition
„Ich bin nicht von der FDP enttäuscht, ich bin von Personen enttäuscht“ In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zu Gast. Er erzählt, warum die Koalition zerbrach, was Olaf Scholz so wütend gemacht hat und wie Regieren ohne Mehrheit funktionieren kann. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können… Rolf Mützenich im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Bruch der Koalition weiterlesen
Ein Service von websozis.info