Nachrichten zum Thema Fraktion
06.02.2024 in Fraktion
Stellungnahme Haushaltsberatung 2024
Der Hohberger Haushalt wurde am 29.01.2024 verabschiedet.
Die SPD-Fraktion hat sich intensiv mit dem Haushalt für das Jahr 2024 beschäftigt.
Durch die neue Haushaltsform (Kommunale Doppik) war es nicht leicht, sich durch das Zahlenwerk von ca. 21 Mill.€ Einnahmen und Ausgaben durchzuarbeiten.
Wie in den meisten Kommunen, so ist auch bei uns die finanzielle Ausstattung nicht mehr den Gegebenheiten und Anforderungen angepasst. So sind wir genötigt einige wünschenswerte Projekte zu verschieben.
Die Hebesätze Grundsteuer A und B, sowie die Gewerbesteuer wurden beibehalten.
Für die SPD war wichtig:
Der Zuschuss für die Jugendarbeit in den Vereinen konnte beibehalten werden. Ebenso die Förderung der Jungmusikerausbildung.
15.07.2023 in Fraktion
Besuch des Landrats Scherer in Hohberg
Am 10.07.23 besuchte Landrat Frank Scherer Hohberg.
Die Gemeinderät*innen, der Bürgermeister informierten sachlich aber auf den Punkt, was in Hohberg gerade auf den Nägeln brennt.
Das war wichtig, da Hohberg gerade sehr durch die Ausbaupläne von Bahn und Strasse, sowie die Ausbaupläne für die Stromtrasse bertroffen ist.
Dass unsere Gemeinschaftsschule etwas besonderes ist, wurde von der Schulleitung sehr gut dargestellt.
Überhaupt tun wir richtig viel für die Kinder unserer Gemeinde. Ein neuer Kindergarten "Im Vogelsang" wird gebaut, ein Waldkindergarten kommt im September dazu und beim Marienhof wird ein Naturkindergarten geplant.
Wir sind eine tolle Gemeinde mit richtig gutem Zusammenhalt.
Hoffen wir, dass wir zusammen mit der BI Pro V 0 für Hohberg die Anbindung der Bundeststrasse B3/B33 aus dem Kinzigtal an die Autobahn über unsere Gemarkung noch abwenden können.
07.12.2022 in Fraktion
Ratsinformationssystem Hohberg
Es besteht der Wunsch, dass in Gemeinderatssitzungen für die Bürger nochmals die Begründung, wie es zur Entscheidungen kommt, nachvollziehbar dargelegt werden sollte.
Hier wurde auf die Homepage der Gemeinde verwiesen. Man kann dort unter "Gemeinderat - Ratsinfosystem" Sitzungsvorlagen und Unterlagen online einsehen.
https://hohberg.ratsinfomanagement.net/
Außerdem sind unsere Gemeinderäte und -rätinnen jederzeit ansprechbar!
12.10.2022 in Fraktion
Kommunaler Kindergarten startet durch
Am 04.10.2022 ist der kommunale Kindergarten in Niederschopfheim gestartet.
Das Team um Leiterin Julia Langernaja hat nach anfänglichen corona-bedingten Problemen nun die ersten Kinder zur Eingewöhnung aufgenommen.
Zwar ist noch nicht alles 100% fertig, jedoch arbeitet der Bauhof mit Hochdruck am Außengelände!
24.06.2022 in Fraktion
Endlich gebündelt: Zentrale Anmeldung in die Kindergärten
Der Gemeinderat beschloss die Einführung der Zentralen Vormerkung für alle Kindertagesstätten in Hohberg!
Damit hofft man, endlich mit reellen Zahlen die Anmeldungen in Griff zu bekommen. Da wegen des akuten Platzmangels die Eltern ihre Kinder in allen Kindergärten vormerken liessen, waren die Zahlen alles andere als verlässlich.
Nun wir das zentral von der Verwaltung übernommen. Auch die Abarbeitung der Wartelisten wird nun zentral gemacht werden. Für die Kindergärten ist dies eine große Hilfe!
SPD Hohberg auf Facebook
Dr. Johannes Fechner, MdB
SPD Baden-Württemberg
SPD Ortenau
roter Ortenauer
Hier geht es zum ROTEN ORTENAUER, der Parteizeitschrift der SPD Ortenau.
Alle bisher erschienenen Ausgaben gibt es unter dem Folgenden Link zum Nachlesen:
WebsoziInfo-News
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
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